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10. Nov 2017

Zeit für Wahlrechtsänderung?

Was genau ist der "Wählerwille"?

Zum wiederholten Male sitzen jetzt die Kopferten der wohl zukünftigen Regierungsparteien - Jamaika genannt - zusammen und beraten darüber, wie sie denn am besten ihren jeweils eigenen Willen durchbekommen.
Mir scheint, als ob der in so vielen Wahlnächten vielzitierte "Wählerwille" nun nicht mehr so recht eine Rolle spielt. Es geht im Gegenteil wohl - wie immer? - um Pfründe und Machterhalt…

Woran liegt das? Nun ja, einerseits sind das natürlich alles Menschen mit Stärken, Fehlern und Schwächen. Und Geld und Macht sind für einige näher als je zuvor, da lohnt sich vielleicht manches. Wie sehr so ein paar Euro an Diäten und Zuwendungen jemanden aufblühen lassen, kann man ja gut an den Parlamentsmitgliedern ablesen, die in der konstituierenden Sitzung des 19. Bundestages ganz rechts außen vorne saßen. Deren Grinsen war selten so selbstzufrieden, und das liegt nicht nur, aber sicher zum großen Teil an dem, was sie monatlich auf ihrem Konto vorfinden.

Es dürfte aber auch eine Rolle spielen, dass fast jedes Wahlergebnis Im Hinblick auf den sogenannten Wählerwillen interpretierbar ist. Und genau das führt dazu, dass es bei den Koalitionssondierung immer wieder unruhig wird: Die, die da verhandeln, haben überhaupt gar keinen Wählerauftrag, sondern interpretieren ihn in das Wahlergebnis hinein, wie es gerade passt.

Bei eindeutigen Wahlergebnissen mag das anders sein, also wenn z.B. eine Partei die absolute Mehrheit im Bundestag bekommt. Dann ist der Auftrag des Wählers klar, denn eine Mehrheit möchte einen Kanzler aus dieser Partei. Sobald aber 2 Parteien für eine Mehrheitsregierung zusammen arbeiten müssen, wird es schwierig.

Ich denke, da gibt es einen Ausweg. Ich bin natürlich kein Jurist, auch kein Statistiker, aber ich denke, die heutigen Möglichkeiten der IT machen eine Lösung ohne großen Aufwand möglich, die zur Zeit der Schaffung unserer trotz allem wunderbaren Demokratie undenkbar war, weil es damals keine Technik zur zeitnahen Darstellung des Ergebnisses gegeben hat.

Wie wäre es mit zusätzlichen Kreuzen auf dem Stimmzettel? Nein, keine Stimmen für Kandidaten oder Parteien, sondern Wahlmöglichkeiten für die bevorzugte(n) Koalition(en) der zu wählenden Parteien? Ja, das macht den Stimmzettel noch größer, und es wird Raum für noch mehr ungültige Stimmen geben, aber genau so liessen sich die Parteien verpflichten einen Wählerwillen zu erfüllen! Der steht dann nämlich im Endergebnis: x Prozent für die Koalition A, y Prozent für B usw.
Damit wären die Damen und Herren Parteifreunde ihrer unsäglichen Interpretationmöglichkeit verlustig gegangen.

Natürlich gäbe es Probleme. Um eine Gleichbehandlung aller Parteien zu garantieren, müssten theoretisch alle möglichen Kombinationen auf dem Stimmzettel stehen. Also müsste man dem Wähler gestatten ein oder mehrere Kreuze neben den Parteien zu machen, die dann genau die eine mögliche Kombination ergeben, die der Wähler präferiert.

Stimmzettel

für die Wahl zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis xxx

am soundsovielten des Jahres Y

 

Sie haben 3 Stimmen

Jeweils genau 1 Kreuz bei Erst- und Zweitstimme

und beliebig viele bei der Drittstimme

 

Erststimme

Wahlkreisabgeordnete(r)

 

Zweitstimme

Partei

 

Drittstimme

Koalition

Fr. A

 

CDU

 

 

Hr. B

 

SPD

X

X

 

 

Grüne

 

X

 

 

FDP

 

 

 

 

Die Linke

 

X

Meister Eder

X

Bayernpartei

 

 

 

Mittels so eines Stimmzettels wäre der Wählerwille deutlich genauer erfasst, und die Auswertung dank moderner IT ein Kinderspiel.

Ich stelle das jetzt mal zur Diskussion…

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